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In rund drei Wochen findet der Eurovision Song Contest (ESC) in Baku statt, der Hauptstadt Aserbaidschans. Traditionell erfreut sich der Contest vor allem unter Homosexuellen hoher Beliebtheit. Nun fragen sich jene, ob sie in Baku auf Toleranz treffen oder um Diskriminierung fürchten müssen.

Aserbaidschan ist muslimisch und auch die das Parlament wird durch Moslems vertreten. Die Demokratie ist mit ihrem 20 Jahren noch sehr jung und steckt vielerorts noch in den Kinderschuhen. Aserbaidschan präsentiert sich gern tolerant und modern, auch wenn Schwule und Lesben in vielen Bereichen des Lebens nach wie vor nicht akzeptiert werden. Das ruft vor allem Homosexuelle aus Westeuropa auf den Plan, diese wollen gemeinsam zum ESC anreisen und fürchten nun mit Gewalt konfrontiert zu werden.

Ein Sprecher der einzigen Homosexuellen Vereinigung Aserbaidschan winkt ab. In Aserbaidschan sei Homosexualität zwar nach wie vor ein Tabu, aber dennoch sei die Stellung, die Homosexuelle in  diesem Land haben, bei weitem besser als in anderen postsowjetischen Ländern. Anders als in Russland, wo vor kurzem noch neue schwulen-feindliche Gesetze verabschiedet worden waren, steht Homosexualität in Aserbaidschan schon seit elf Jahren offiziell nicht mehr unter Strafe.

Dennoch erfahren Schwule und Lesben Anfeindungen. Vor allem innerhalb der Familien käme es oft zu Misshandlungen und auch in der Arbeitswelt werden Homosexuelle diskriminiert. Dennoch brauchen sich Schwule und Lesben aus Westeuropa nicht zu fürchten. In Baku werde man weder gegen sie vorgehen noch ihre sexuelle Orientierung prüfen. Man sei sogar bereit eine angekündigte Schwulenparade zu tolerieren. Bleibt also zu hoffen, dass der ESC in Baku friedlich verläuft und dass vor allem alle Beteiligten und Besucher viel Spaß und Freude an der Sache haben.

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In unserer heutigen Zeit mit bekannten Kulturevents wie dem Christopher Street Day und vielen bekannten öffentlich bekennenden Homosexuellen, wie zum Beispiel Berlins regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit, ist es geradezu unvorstellbar, dass in der Bundesrepublik Deutschland bis 1994 ein Paragraph Rechtsbestand hatte, der selbst einvernehmliche homosexuelle Handlungen mit Strafe ahndete.

Für all jene, die der Gesetzeslage zum Opfer fielen, fordert eine Bundesratsinitiative der rot-schwarzen Regierung in Berlin nun Rehabilitierung. Während die zur NS-Zeit verurteilten Homosexuellen bereits durch nachträgliche Aufhebung der Urteile  und Entschädigungen bedacht wurden, sind die nach 1945 Betroffenen in jeglicher Hinsicht leer ausgegangen. Schätzungen zufolge wurden in der Bundesrepublik in dem Zeitraum circa 100.000 Ermittlungsverfahren gegen Homosexuelle eingeleitet, 50.000 endete mit einer Verurteilung, nicht wenige von ihnen mussten Gefängnisstrafen absitzen oder waren selbst bei Verdacht sozial geächtet und isoliert – ein klarer Verstoß gegen die Menschenrechte und das Grundrecht der Freiheit der Persönlichkeit.

Zwar ist eine genaue höhe der Entschädigungsforderung nicht vorgelegt, aber die Initiative kann sich durch den politischen Appell ein stärkeres öffentliches Bewusstsein für das Thema und eine breitere Akzeptanz für Homosexualität erhoffen. Außerdem sei es geplant, Zeitzeugen zu finden, die bereit seien, ihre Geschichte zu erzählen. Dies ist jedoch mit Schwierigkeiten verbunden, da viele der Betroffenen meist in hohem Alter oder schwer traumatisiert sind.

Die Geschichte des Paragraphen 175 geht weit zurück: seit Reichsgründung im Jahr 1871 wurden rechtliche Sanktionen gegen “widernatürliche Unzucht” erhoben. Dieser wurde später unter Herrschaft der Nationalsozialisten in Deutschland modifiziert.

Noch heute gibt es  viele Länder in der Welt, die per Gesetzgebung gegen Homosexualität vorgehen. Europa ist hierbei der einzige Kontinent, dessen Länder geschlossen keine Strafverfolgung von gleichgeschlechtlicher Liebe vorsehen.

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In Russland wurde jüngst ein umstrittenes Gesetz in St. Petersburg, der zweitgrößten Metropole des Landes, durchgesetzt. St. Petersburg folgt dem Vorbild anderer russischer Städte, indem es die “Propaganda von Homosexualität” unter Strafe stellt. Schwulen- und Lesbenverbände reagierten weltweit empört über diese Neuigkeiten.

Das Stadtparlament brachte ein Gesetz auf den Weg, nach dem es untersagt ist Minderjährige in öffentlichen Aktionen über Homo-, Trans- und Bisexualität aufzuklären. Begründet wird das Gesetz mit dem Kinder- und Jugendschutz. 

Dass Homosexuelle in Russland einen schweren Stand haben ist kein Geheimnis, jedoch öffnet das Gesetz Willkür Tür und Tor, denn es ist ein reines Auslegungsgesetz. Es sei demnach nicht mehr klar, ob der Christopher Street Day oder die Einladung zu einer schwulen Party künftig als “Propaganda für Homosexualität” angesehen wird oder nicht. Wer gegen das Gesetz verstößt, hat eine Strafe von bis zu 500 000 Rubeln zu zahlen, dass entspricht einer Summe von 12 500 Euro und überschreitet das durchschnittliche Jahreseinkommen eines Russen bei weitem. 

Da nun Putin wieder Regierungschef ist, befürchten internationale Verbände, dass das Gesetz, das maßgeblich von Putins Partei “Vereintes Russland” auf den Weg gebracht wurde, nun auch auf dem gesamten Russischen Staatsgebiet seine Umsetzung finden könnte.

Auch in Deutschland wurde diese Nachricht mit Empörung aufgenommen. Volker Beck, menschenrechtspolitischer Sprecher der Grünen, wirft Russland vor mit dem Gesetz gegen internationales Recht zu verstoßen und gegen die eigene Verfassung. Hoffnung liegt nun auf Angela Merkel. Diese wurde aufgefordert, zu dem Gesetz Stellung zu beziehen und gegenüber Putin Protest anzumelden. Das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht und muss international seine Durchsetzung erfahren.

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Die echten Stars machen es vor, Kristof Hering macht es nach. Braucht man ein wenig mehr Publicity, lohnt es sich immer ein wenig Dreckwäsche zu waschen, einen kleinen Skandal zu riskieren, über Sex in der Besenkammer zu reden oder eben auch, wie im Fall von Kristof Hering, über seine sexuelle Orientierung.

Dieser enthüllte nämlich jüngst in einem Interview mit der Bild Zeitung, dass er schwul und das auch gut so sei. Bereits seit drei Jahren ist Kristof glücklich mit einem Herren liiert. Das Boulevardblattenthüllte nun dieses “Geheimnis” und teilte es der ganzen Nation mit. Da fragt man sich doch : Wen interessiert’s? Mittlerweile müsste ja auch bei jedem angekommen sein, dass Homosexualität keine Besonderheit darstellt und dass Homosexuelle ganz normale Menschen sind wie jeder Heterosexuelle auch.

Eine direkte Neuerung stellt die Teilnahme eines Homosexuellen in der Castingshow auch nicht dar. Gab es doch auch in der Vergangenheit schon öfters Teilnehmer, die sich zum gleichen Geschlecht hingezogen fühlten, so zum Beispiel Benny Kieckhäben oder auch Daniel Küblböck. Allein in dieser Staffel gehen gleich mehrere Männer ganz offen mit ihren Vorlieben um, so sind neben Kristof auch David Petters und Ole Jahn homosexuell. Vielleicht sollten sich die Teilnehmer mehr auf ihre Stimmen konzentrieren und versuchen damit zu punkten, als vermeintliche interessante Besonderheiten in ihrem Privatleben auszubreiten. Für all diejenigen, die diese Art des zur Schaustellens auch nicht mehr ertragen, bleibt zu empfehlen einfach umzuschalten oder noch besser den Fernseher auszulassen. Dann bleibt auch mehr Zeit für das eigene, ganz private Liebesleben.

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Wieder sorgen harte Aussagen von Papst Benedikt XVI für Konroversen. Seine konservative Einstellung ist allgemeinhin bekannt. Doch nun kam es zu einer verschärften Kritik der gleichgeschlechtlichen Ehe. Die homosexuelle Gesellschaft kämpft für gleiche Rechte bezüglich einer ehelichen Verbindung und das Recht auf die Adoption eines Kindes. Was in den USA in manchen Bundesstaaten schon erlaubt ist, stösst in Deutschland und im katholisch geprägten Europa nach wie vor auf Hindernisse.

So ging aus der jüngsten Stellungnahme des Papstes hervor, dass eine solche Verbindung zwischen Frau und Frau oder Mann und Mann nicht nur ein moralisch absolut zu verurteilendes Konzept sei, sondern, dass die Gesellschaft auf Grund solcher Ehen gefährdet wäre. Dass Mann und Frau zusammengehören, habe nicht nur eine konventionelle Relevanz, sondern sei wichtig für eine intakte Gesellschaft. Gleichgeschlechtliche Ehen untergraben jedoch dieses Fundament und führen auf Dauer zu einer gesellschaftlichen Degeneration. Viele Papstkritiker und Anhänger der Homosexualität fühlen sich vor den Kopf gestossen. Was jahrelange Genderstudies und Gleichberechtigungsideen aufgebaut haben, wird hier im Eilflug durch das führende Wort des katholischen Konservativismus wieder abgerissen. Die Ideen des Papstes muten mittelalterlich an und scheinen auch keinen nachvollziehbaren Bezug mehr zum Zeitgeist herstellen zu können. Nach wie vor wehrt sich der Vatikan wehement gegen die Praktik der Abtreibung. Es ist nachvollziehbar, dass eine strenge Exegese der katholischen Glaubensschriften einen solchen Schluss zulassen und begründen. Allerdings wünscht man sich gerade von der Kirche einen moderneren Umgang mit diesen Schriften, um den Glauben fern von menschenverachtenden Dogmen wieder etwas zu neuem Glanz zu verhelfen, anstatt Angriffsfläche für Ablehnung und Feindschaft zu bilden.

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Baden-Württemberg öffnet nun endlich auch – als letztes Bundesland – die Standesämter für Schwule und Lesben. Die grün-rote Landesregierung hat nun beschlossen, dass auch gleichgeschlechtliche Paare ab dem 01.01.2012 ihre Lebenspartnerschaft im Standesamt besiegeln können, bisher mussten sie dazu teilweise in der KFZ-Zulassungsstelle “heiraten”.

Die ehemalige CDU/FDP-Regierung hat hier keinen Handlungsbedarf gesehen. “Endlich ist der lange Kampf ums Standesamt zu Ende. Zehn Jahre hat es gedauert, erst jetzt können sich Lesben und Schwule im ganzen Bundesgebiet in den Standesämtern das Ja-Wort geben”, freut sich Manfred Bruns, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes. “Baden-Württemberg war das letzte Bundesland, das von der Länderöffnungsklausel Gebrauch gemacht hatte und über Jahre lesbische und schwule Paare mit unübersichtlichen Sonderregelungen traktierte. Wir freuen uns, dass die neue Landesregierung diese homophobe Gesetzgebung abgeschafft hat”, sagt er weiter. Für die Verpartnerung verlangten die Städte teilweise deutlich höhere Gebühren bis hin zu 300 Euro, eine Hetero-Ehe konnte zum einheitlichen Festpreis von 40 Euro abgeschlossen werden. Mit der Neuregelung gilt nun in der ganzen Bundesrepublik einheitlich das Personenstandsrecht. Das heißt, dass die gleichen Behörden zuständig sind und jedes Paar heiraten kann, wo es will. 

Im Juni diesen Jahres beschloss das Bundesland Hamburg mit den Stimmen von SPD, Grün-Alternative Liste Hamburg und Die Linke eine Bundesinitiative zur Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare. CDU und FDP stimmten dagegen. Am 29. Juni brachte das Bündnis 90/Die Grünen einen Gesetzentwurf zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare in den Bundestag ein, der nur von der Linken unterstützt wird. 

Ein Signal der Hoffnung für die Gemeinde der Schwulen, Lesben und Transgendern kommt diese Woche aus Brüssel. Das  Europäische Parlament stärkt die Rechte der LGBT-Gemeinde durch die Verabschiedung von zwei Resolutionen, die umfassend gegen Diskriminierung vorgehen sollen.

Die erste Resolution “Zur Integration von Menschen mit Behinderungen fordert die EU-Mitgliedsstaaten auf Richtlinien durchzusetzen, die die Anwendung des Grundsatzes der Gleichbehandlung ungeachtet der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung verwirklichen sollen.

Darauf folgte prompt die Verabschiedung einer Resolution zu neuen Beschäftigungsmöglichkeiten, insbesondere auch gegen Diskriminierung am Arbeitsplatz. 

Die Innitative ergriffen vor Allem die grünen Parteien Europas. Diese begrüßten die Resolutionen, denn laut der grünen Abgeordneten Raül Romeva i Rueda (Spanien) sei es “in der DNA Europas, Minderheiten zu schützen”. Sie klagt darüber hinaus Staaten an deren “rückschrittliche Regierungen” die Gleichheit “mit “irreführenden Argumenten” hinauszögern wollten.

Ein Änderung der traditionellen Sichtweisen zeichnet sich auch im Bereich des Asylrechts ab. Das europäische Parlament verabschiedete eine bindende Resolution, die Erleichterungen für Transgender-Personen bei Asyl-Anträgen bewirken soll.

Genauer heisst es in der neuen EU-Asyl-Richtlinie: “Geschlechtssepzifische Aspekte, einschließlich der geschlechtlichen Identität, werden zum Zwecke der Bestimmung der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder der Ermittlung eines Merkmals einer solchen Gruppe angemessen berücksichtigt.”

Beispielsweise wurden in Deutschland bisher Transgender-Personen rechtlich wie Schwule und Lesben behandelt. Bei einem Antrag auf Asyl kamen ihnen deshalb nur “begrenzt Schutz vor Verfolgung” zu. Dies soll die Richtilinie ändern, durch welche Geschlechtsidentität als Verfolgungs- und damit Asylgrund anerkannt wird.

Ausser Großbritannien, Irland und Dänemark wird die Richtlinie in jedem der EU-Mitgliedstaaten durch den jeweiligen Gesetzgeber umgesetzt. 

Im vergangenen Jahr sorgte das Buch des damaligen Berliner SPD-Finanzsenators für die meisten Schlagzeilen und hitzigsten Diskussionen im Land: Die Rede ist natürlich von Thilo Sarrazins “Deutschland schafft sich ab”, das sich mit der Integrationspolitik Deutschlands beschäftigt und mit provokanten und radikalen Thesen aufwartet. Auch bei Interviews verhielt sich der ohnehin schon wenig beliebte Politiker eher nicht im Sinne der “political correctness”: Er bachte Zuwanderer in Verbindung mit der seiner Meinung nach immer dümmer werdenden Bevölkerung und warf ihnen vor, nichts weiter als ständig neue Kinder mit Kopftuch zu machen. Das führte dazu, dass einige SPD-Genossen um den Ausschluss Sarrazins aus der Berliner SPD kämpften – vergeblich.

Nun legt auch Berlins alter und neuer Bürgermeister, der charismatische SPD-Mann Klaus Wowereit, ein Buch über Integration vor, das unter anderem Antwort und Kritik von “Deutschland schafft sich ab” ist. Wowereit sieht viele Dinge optimistischer, das lässt auch schon sein Titel “Mut zur Integration” erahnen. Darin plädiert er für ein “neues Miteinander” und führt aus, dass während es Sarrazin um Spaltung ginge, er um Zusammenhalt und Gemeinschaft kämpft.

So eine Steil-Vorlage lässt sich natürlich Sarrazin nicht engehen: Er bezeichnete Wowereits Integrations-Buch als “Schönwetter-Mutmachfibel” und kritisiert das fehlende Niveau des Textes. Unter anderem findet Sarrazin sehr peinlich, dass sich Wowereit selbst einen Migrationshintergrund andichte, da Wowereits Mutter in Ostpreußen aufgewachsen sei. Er, dessen Wurzeln in England, im Burgund und in Polen lägen, käme gar nicht erst auf eine solche Idee – schließlich sei er in Recklinghausen aufgewachsen und folglich Westfale.

Trotz der vielen Vorurteile gegen Einwanderer oder Türken im Besonderen zieht es dennoch viele Deutsche regelmäßig an den Bosperus oder die türkische Riveria. Unternehmen wie Emlak: Türkische Immobilien haben unter ihren Kunden nicht selten vor allem Bundesbürger. Dann drehen sich die Stereotype endlich einmal um und der Deutsche ist plötzlich der Fremde unter Türken: Schließlich sind wir alle Ausländer.

Vor kurzem war der Papst in Deutschland und unter anderem in Berlin. Dies war ein riesiges Medienereignis und brachte auch viele kritische Stimmen mit sich. Hinzu kam ein unglaublich hohes Sicherheitsaufkommen, was die Anwohner der betroffenen Zonen ziemliche Einschränkungen erlebenließ. Doch noch bevor der Papst überhaupt nach Berlin kam, geschah in Berlin etwas historisch noch nie dagewesenes, bei dem es eigentlich schade ist, dass es kaum Anklang in den Medien fand.

Es trafen sich der Erzbischof von Berlin Rainer Maria Woelki und Vorstandsmitglied Bodo Mende. Nun mag man sich fragen was daran so historisch sei, denn ein Erzbischof wird sich doch sicherlich häufiger mal mit Vorstandsmitgliedern treffen. Doch in Bezug auf die katholische Kirche handelte es sich hier um ein ganz besonderes Vorstandsmitglied. So ist Bodo Mende Vorstandsmitglied des Lesben- und Schwulenverbandes Berlin Brandenburg. Da die Haltung der katholischen Kirche gegenüber Homosexualität weitreichend bekannt ist, dürfte nun klar werden warum dieses Treffen historisch war. Immerhin hat sich noch kein anderer Erzbischof mit dem LSVD auseinander gesetzt. 

So redeten Mende und Woelki offen über dieses Thema. Von Seiten Mendes ging es dabei vor allem darum, dass man die Kirche doch einfach Homosexuellen akzeptieren solle und nicht mit Diskriminierung gegen diese vorgehen solle. So wurde klar angesprochen, dass man es nicht gut heißen kann, das Mitarbeiter der Kirche welche sich als homosexuell outen mit einer Kündigung rechnen müssen.

Woelki war es auf der anderen Seite sehr wichtig, dass der LSVD, welcher mit zu den Organisatoren der Anti-Demos zum Papstbesuch gehört sich trotzdem respektvoll gegenüber dem Papst verhält und die Demonstrationen in einem friedlichen Ausmaße halten solle.

Im Anschluss sagten beide, dass sie begeistert über die Gespräche gewesen seien und dies als Meilenschritt in Kommunikation zwischen Kirche und Homosexuellen betrachten würden.